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EBA-Regulierungsfahrplan für 2024

Die Europäische Bankenaufsicht (EBA) hat am 14.12.2023 ihre Roadmap für 2024 u. a. zur Weiterentwicklung/Finalisierung der Basel III/Basel IV-Prozesse veröffentlicht. "Die EBA-Roadmap zielt darauf ab, den Aufsichtsrahmen zu stärken und internationale Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Ziel ist es auch, der Branche Klarheit darüber zu verschaffen, wie sie die Mandate zur Umsetzung der Rechtsvorschriften ausarbeiten wird und wie sie die wichtigsten Komponenten vor dem Geltungsbeginn am 1. Januar 2025 fertigstellen will", so die EBA zu ihrem 38seitigen Regulierungsfahrplan für 2024. Die Umsetzung soll in vier Phasen erfolgen, wobei insbesondere in Phase 1 die Mandate mit Frist von bis zu einem Jahr und in Phase 2 mit Frist von bis zu zwei Jahren nach Inkrafttreten des Bankenpakets in Angriff genommen werden. Der zwischen EU-Rat und EU-Parlament vereinbarte Kompromisstext zum Bankenpaket dürfte demnächst im Amtsblatt veröffentlicht werden und umfasst u. a. Änderungen bei CRR sowie CDR und setzt letzte Elemente von Basel III um. Dabei wird mit rund 140 Mandaten in einem breiten Spektrum technischer Bereiche seitens der EBA gerechnet. Für die Volks- und Raiffeisenbanken sowie die Sparkassen geht es direkt spannend los, da in den Phasen 1 und 2 die CRR III-Mandate in Bezug auf Kredit-, Markt- und operationelle Risiken und aus der CRD VI die Bereiche zu ESG-Risiken und Governance behandelt werden. Dabei verweist die Aufsicht auf das sehr dichte regulatorische Umfeld und äußert Bedenken hinsichtlich der 125 Mandate aus dem CRR III/CRD VI-Paket, die sie nicht vollständig fristgerecht erfüllen kann. Die EBA ergänzt, dass DORA- und MiCA-Mandate weiteren Druck auf die EBA-Mitarbeiter ausüben, und sie die stetig wachsende Zahl an Aufgaben erfüllen soll, bei einer unveränderten Zahl an Mitarbeitern und Ressourcen.

'Bi-Fazit': Mittlerweile wird die permanente Dauerregulierung sogar der Aufsichtsbehörde selbst zu viel. Doch das löst leider das Problem nicht, sondern vergrößert es noch. So sehen wir immer mehr Bereiche, bei denen die konkreten Vorgaben bei Umsetzungsbeginn von Seiten der Aufsichtsbehörden nicht ausreichend konkretisiert sind. So müssen Sie wohl auch Ihre Vorbereitungen für den Starttermin zum 01.01.2025 aufgrund von Annahmen treffen, trotz der EBA-Roadmap. Wir halten Sie auf dem Laufenden. Nun folgt, was namhafte Stimmen der Branche für 2024 erwarten:

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