k-mi – Aktuelle Themen

Unter Federführung von Dr. Gerhard Schick hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag in bester Oppositionsmanier eine umfangreiche, insgesamt 43 Punkte umfassende Kleine Anfrage ("Drucksache 19/1788") zum Themenbereich Container- und Schiffsfinanzierungen gestellt. U. a. wird danach gefragt,  ++ "wann die BaFin das Bundesministerium der Finanzen im Zeitraum 2007 bis 2017 über krisenhafte Erscheinungen bei Banken im Bereich Schiffsfinanzierungen unterrichtet" hat und  ++ "welche Maßnahmen daraufhin ergriffen" wurden  ++ wann die BaFin bzw. die Deutsche Bundesbank erstmals Untersuchungen der Schifffahrtskrise und ihre Auswirkungen auf die beaufsichtigten Banken mit welchem Ergebnis veranlasst hat  ++ wann die BaFin bzw. die Deutsche Bundesbank in den Jahren 2000 bis 2017 im Rahmen von routinemäßigen Aufsichtsgesprächen, anlassbezogenen Aufsichtsgesprächen, Teilnahmen an Aufsichtsratssitzungen und im Rahmen von Sonderprüfungen das Schiffsportfolio bei folgenden Banken HSH Nordbank Gruppe, NordLB Gruppe, Bremer Landesbank, Landesbank Hessen-Thüringen, KfW-Gruppe, Commerzbank Konzern, Unicredit Konzern, DVB Bank zum Gegenstand gemacht hat  ++ in welchen der in der vorbezeichneten Frage erfragten Prüfungshandlungen hat die Bankenaufsicht auf eine Rückführung des bestehenden Schiffsportfolios oder des Neugeschäfts bei welcher Bank gedrängt und  ++ welche anderen aufsichtlichen Maßnahmen bezüglich des Schiffsportfolios der benannten Banken die Bankenaufsicht in den Jahren 2000 bis 2017 ergriffen hat, bzw. welche Maßnahmen aktuell vorgesehen bzw. in Planung sind. – Auf die Antworten sind wir sehr gespannt.