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Bundesfinanzministerium gibt zu, mit ausländischen Banken gesprochen zu haben

Dr. Danyal Bayaz, MdB von Bündnis 90/Die Grünen, hat auf seine parlamentarische Anfrage vom Bundesministerium der Finanzen, die Mitteilung erhalten, dass "auf Ebene der Leitung des Bundesministeriums der Finanzen im März 2019"  mit einer Vielzahl von ausländischen Geschäftsbanken Gespräche stattgefunden haben. Bayaz gibt an, dass es rd. 40 Institute waren. Desweiteren wurden ebenfalls im März Gespräche mit "ausländischen Bankaufsichts- und Bankabwicklungsbehörden" geführt.

Angesichts dieser Fülle von Gesprächen hält Bayaz es nicht für glaubhaft, dass Olaf Scholz und sein Ministerium nicht für die inzwischen aufgenommenen Gesprächen zwischen Deutscher Bank und Commerzbank ursächlich sei.

Bayaz wörtlich: "Scholz hat in den vergangenen Monaten offensichtlich sehr genau sondiert, wie die weltweite Lage im Bankensektor ist und welche Chancen die deutschen Banken haben." Und weiter: "Für mich verdichtet sich immer mehr das Bild, dass er der maßgebliche Treiber des Fusionsprozesses ist. Jetzt hat ihn aber offenbar die starke Kritik an dem Vorhaben überrascht, weshalb er seine Rolle leugnet."

Düsseldorf, 25. März 2019

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