Gestern am Tag fand die DSGV-Mitgliederversammlung statt: Helmut Schleweis stand vor der Aufgabe, die zwingende Vorgabe der Aufsicht umzusetzen, das System der Einlagensicherung neu zu konfigurieren. Nach `Bank intern`-Informationen ist es Schleweis allerdings nicht gelungen, die unterschiedlichen Richtungen zusammenzuführen. Es wurden keine Beschlüsse gefasst. Das werten wir als schwere Niederlage für Schleweis.
Denn im Vorfeld hatten verschiedene Regionalverbände – unter ihnen der RSGV, der SVWL, SVSch.-Holstein, die Hanseaten und auch der OSV - eine vernünftige Kompromisslinie gefunden und Schleweis damit eine stabile Brücke gebaut.
Allerdings hat Schlweis es nicht geschafft, auf der Grundlage dieser vorbereiteten Linie einen Kompromiss mit den übrigen Verbänden und den Landesbanken hinzubringen.
Bleibt es bei dieser Lage, wird das institutssichernde System der deutschen S-Finanzgruppe möglicherweise unter Gewährung von Übergangsfristen zurückgebaut und in eine gesetzliche Einlagensicherung überführt.
Angesichts dieses Szenarios stellt `Bank intern` sich die Frage, ob die Sparkassenfamilie ergänzend ein zusätzliches neues Sicherungsinstrument schafft. Zumal fraglich ist, ob dieses Konstrukt noch die regulatorischen Privilegien des jetzigen Haftungsverbundes besitzt.
Düsseldorf, 29. Juni 2021
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