Die EU-Kommission hat gestern, Donnerstag, die vorgesehenen Maßnahmen zur Kapitalstärkung der NORD/LB für beihilfefrei erklärt.
Die bisherigen Träger der NORD/LB sowie die S-Finanzgruppe hatten sich im Frühjahr 2019 auf umfangreiche Kapitalmaßnahmen verständigt. Die Stärkung der Kapitalquoten der NORD/LB erfolgt durch eine Barkapitalzufuhr in Höhe von rund 2,8 Mrd. €, an der sich das Land Niedersachsen mit 1,5 Mrd. € und das Land Sachsen-Anhalt mit rund 200 Mio. € beteiligen. Rund 1,1 Mrd. € der Barkapitalzufuhr werden von Seiten der S-Finanzgruppe zur Verfügung gestellt. Das Land Niedersachsen führt zudem zusätzliche kapitalentlastende Maßnahmen in Höhe von 800 Mio. € durch, so dass sich ein positiver Gesamtkapitaleffekt von rund 3,6 Mrd. Euro ergibt.
Nach 'Bi'-Informationen (vgl. Homepage-Meldung v. 2. Dez. 2019) hatte der DSGV-Gesamtvorstand rd. 400 Mio. € zur Rettung der NORD/LB aus dem Stützungsvertrag freigegeben, wobei aufgrund des Vetos zweier Mitglieder des Vorstandes die bisherige Ansage dahingehend korrigiert wurde, neben den rd. 350 Mio. € je nach Größe der Regionalverbände/Landesbanken die restlichen 50 Mio. € nach Grad der Geschäftstätigkeit mit der NORD/LB bereitzustellen, am 25. Nov. 2019 dahingehend verändert wurde, auch diesen Betrag größenabhängig aufzubringen.
In der jetzt veröffentlichten Meldung der NORD/LB ist die Rede davon rd. 1,1 Mrd.€, die aus der S-Finanzgruppe kommen sollen. Die Differenz zwischen den besagten rd. 400 Mio. und den 1,1 Mrd. € hinterfragt 'Bi' momentan.
"Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein wichtiges Etappenziel für die Kapitalstärkung und Neuausrichtung der Bank", erklärte Thomas Bürkle, Vorstandsvorsitzender der NORD/LB. "Wir werden den begonnenen Umbau der NORD/LB nun konsequent fortsetzen, um uns am Markt als profitable und krisenresistente Bank zu etablieren."
Düsseldorf, 6. Dezember 2019